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Tätigkeit eines Arztes in einer Justizanstalt

Beruhigend erscheint, dass die Tätigkeit eines Arztes in einer Justizanstalt juristisch nicht zur Abhängigkeit des Arztes führt, die ihn zum "Arbeitnehmer" macht. Sein Vertragsverhältnis ist vielmehr als freier Dienstvertrag zu beurteilen: Weil bzw. wenn der Arzt nur "sachlichen Weisungen des Anstaltsleiters im Bezug auf die Sicherheit und Ordnung" unterliegt, nicht aber persönlichen Weisungen, liegt kein Angestelltenverhältnis vor, sofern auch betriebsorganisatorisch die Eingliederung dem "Charakter des beschäftigenden Betriebes" entspricht.
OGH 10.7.2008, 8 ObA 55/07g, RdW 1/2009.

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