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Hohe Auszugsprämien

Dass selbste eine Ablöseforderung einer Mieterin von € 1,2 Mio. für den Verzicht ihres Mietrechtes keinen Wucher darstellt, erfuhr ein Liegenschaftseigentümer mit der Entscheidung des OGH vom 24.3.2010, 9 Ob 20/10x: Dort bot man der Mieterin von Geschäftsräumlichkeiten (400 m²) diese Summe. Sie zog aus, dann begehrte die Liegenschaftseigentümerin Vertragsanpassung nach § 879 Abs 2 ABGB und unterlag in allen Instanzen: Es lag weder Zwangslage der Klägerin, noch ein auffallendes Wertmissverhältnis vor, bedenkt man das in jener Entscheidung genau beschriebene besondere Interesse der Klägerin an der Entmietung und die sonstigen Begleitumstände (RdW 2010/583, 578).

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