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Überraschungen bei Bemessungsgrundlagen in Außerstreitverfahren

Der Autor des Kostenhandbuches "Kostenersatz im Zivilprozess und im Verfahren außer Streit", Manz-Verlag, 2005, wohl eine der wichtigsten aktuellen Publikationen zu Fragen des Kostenrechts, Dr. Josef Obermaier, Richter am LG Wels, weist in einem Artikel der September-Ausgabe Nr. 17 der ÖJZ auf Seite 788 unter der Überschrift "Kostenseitig" auf folgendes hin:
Die Rüge der Bemessung seitens des Antragsgegners kann auch erst im Verlaufe des Verfahrens, sogar auch erst im Kostenverzeichnis, erfolgen, der Antragsgegner kann deshalb mit seiner Rüge des Verfahrenswertes jedenfalls "noch bis zum Legen seines Kostenverzeichnisses zuwarten".
Es wird aber darauf hingewiesen, dass "das allerdings durchaus risikoreich" sei, weil die "Verfahren Außerstreitsachen einen Schluss der Verhandlung iSd § 193 ZPO nicht kennen". Auch wird auf die zu § 78 Abs 4 AußStrG ergangene kontroversielle Rechtsprechung zur Frage "Schluss der Verhandlung" verwiesen. Ein wichtiger Artikel für das "Außerstreit-Alltagsleben" ...

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